تبليغاتX
حقوق بین الملل
حقوق

French President Nicolas Sarkozy is, it is safe to say, something of an ideas man. His latest brainwave is sure to make waves -- he plans to propose the creation of a European naval unit. more...

+ نوشته شده در  Tue 17 Jun 2008ساعت 2:0  توسط علی شیروانی  | 

'NO' TO THE EU

Ireland shot down the Lisbon Treaty in a referendum held on Thursday. Already, EU politicians are branding the Irish as ingrates. But it is exactly that kind of arrogance which helped lead to the Irish "no" in the first place. By Sebastian Borger in London more...

+ نوشته شده در  Sat 14 Jun 2008ساعت 0:33  توسط علی شیروانی  | 

دوره آموزشی

با توجه به اهمیت روزافزون دیپلماسی چندجانبه دانشکده روابط بین الملل وزارت امور خارجه جهت دانش افزایی کارشناسان امور   بین الملل وزارت خانه ها و سازمانها علاقمندان پژوهشگران و دانش پژوهان روابط بین الملل دوره ای با عنوان «دیپلماسی چندجانبه در نظریه و عمل» برگزار می کند. در این دوره علاوه بر طرح بنیادهای نظری، بر مهارت های عملی در دیپلماسی چندجانبه نیز تأکید     می شود. برای شرکت در این دوره داشتن مدرک کارشناسی و سابقه علمی و عملی در زمینه های بین المللی ضروری است.

اهم عناوین دوره

·         چارچوبها و بنیادهای دیپلماسی چندجانبه

·         آیین کار در دیپلماسی چندجانبه

·         فنون مذاکره در دیپلماسی چندجانبه

·         قطعنامه و تدوین اسناد در دیپلماسی چندجانبه

·         جنبه های اداری و مدیریتی جلسات در دیپلماسی چندجانبه

·         فنون تدوین نطق در دیپلماسی چندجانبه

 

اساتید دوره



دکتر جواد ظریف و دکتر سیدکاظم سجادپور

 

  زمان برگزاری



5 الی 12 تیرماه 1387

از ساعت 13 الی 17

 

مدارک لازم برای ثبت نام



فرم تکمیل شده ثبت نام (قابل دریافت از طریق پایگاه اینترنتی دانشکده یا از طریق مراجعه حضوری)،

اصل فیش بانکی به مبلغ -/000/000/1 به حساب شماره 66/1430 بانک مرکزی جمهوری اسلامی ایران به نام

دانشکده روابط بین الملل قابل پرداخت در تمامی شعب بانک ملی

کارشناسان وزارت خارجه از 40%  تخفیف و دانشجویان با ارائه کارت دانشجویی از20 % تخفیف برخوردار می شوند.     

گواهینامه شرکت در دوره

دانشکده روابط بین الملل به شرکت کنندگان در دوره بسته آموزشی وگواهینامه پایان دوره اعطا می نماید.

آخرین مهلت ثبت نام

دوشنبه 3 تیرماه  1387

نشانی: تهران- خیابان شهید باهنر (نیاوران) جنب پمپ بنزین، کوچه مینا، شماره 12 کد پستی: 19395

تلفن: 1-22802650  (روابط عمومی)  نمابر:  22802747

پایگاه اطلاع رسانی:  www.sir.ac.ir         پست الکترونیکی: info@sir.ac.ir

+ نوشته شده در  Sun 8 Jun 2008ساعت 0:34  توسط علی شیروانی  | 

Der Chef der Monopolkommission, Jürgen Basedow, im Interview mit der Wochenzeitung "Das Parlament"
Porträtfoto Professor Dr. Dr. hc Jürgen Basedow, Klick vergrößert Bild
Jürgen Basedow, Vorsitzender der Monopolkommission, meint: Ohne Privatisierung ist die Bahn "ein Loch ohne Boden".
© dpa - Report



Jürgen Basedow, Vorsitzender der Monopolkommission, hält den Verkauf des Fahrbetriebs der Deutschen Bahn für "notwendig". In einem Interview mit der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag 28. April 2008) sagte er, wenn die Bahn in Bundesbesitz bleibe, stehe dafür am Ende der Steuerzahler gerade.

Die Monopolkommission berät die Bundesregierung bei Fragen der Wettbewerbspolitik und Regulierung.


Das Interview im Wortlaut:

Herr Basedow, die Monopolkommission hat unter Ihrem Vorsitz früh vor einer kompletten Privatisierung der Bahn und ihres Schienennetzes gewarnt. Nun soll nur der Fahrbetrieb an die Börse - und auch der, so hat die SPD vorgegeben, nur zu knapp einem Viertel. Ein Erfolg der Monopolkommission?

Uns geht es nicht um Erfolg oder Misserfolg der einen oder anderen Seite, sondern um funktionierenden Wettbewerb. Nun mag es paradox klingen, dass wir als Wettbewerbshüter bei der Bahn gegen die Komplettprivatisierung waren. Uns ging es aber darum, dass nicht Schienen und Fahrbetrieb in einer Hand sind, weil immer derjenige Vorteile hat, der im eigenen Netz Dienste anbietet. Da ist ein privates Monopol nicht besser als ein staatliches. Nicht jede Form der Privatisierung führt automatisch zu mehr Wettbewerb.

Ist das überhaupt noch eine Privatisierung, wenn nur ein Viertel des Fahrbetriebs an die Börse geht?

Es ist ein erster Schritt. Die Sozialdemokratie hat naturgemäß Probleme damit, einen Bereich der Daseinsvorsorge zu privatisieren. Ich selbst halte einen Verkauf des Fahrbetriebs für notwendig, weil die Bahn sonst ein Loch ohne Boden ist. Am Ende stehen für das Haushaltsrisiko Bahn, wenn sie in Bundesbesitz bleibt, die Steuerzahler gerade. Sozial ist das nicht. Absurd sind Vorstellungen in der SPD, auf alle Ewigkeiten festzuschreiben, dass nur ein Viertel des Fahrbetriebs privatisiert wird. Hier wäre eine Änderung des Grundgesetzes nötig, wofür es meiner Ansicht nach keinerlei Mehrheit gibt. Wenn in der Zukunft neue Mehrheiten im Parlament die Organisationsstruktur der Bahn nicht mehr antasten dürften, dann würde diese in der Verfassung in einen ähnlichen Rang erhoben wie etwa der Schutz der Menschenwürde. Das kann doch niemand wollen.

Strikte Privatisierungsgegner argumentieren, ein profitorientierter Privatbetreiber der Bahn würde nicht mehr allen Bürgern zu erschwinglichen Preisen Mobilität garantieren.

Seit sechs Jahrzehnten wird das Streckennetz der Deutschen Bahn verringert. Das hat also nichts mit privater oder staatlicher Eignerschaft zu tun. Es geht schlicht die Nachfrage zurück, weil immer mehr Menschen motorisiert sind. Zugleich steigen die Kosten der Bahn. Also verringert sie ihr Angebot.

Sie erwähnten die Daseinsvorsorge. Hierbei geht es doch darum, dass der Staat den Bürgern ein bestimmtes Niveau an Infrastruktur bereit stellt. Steht nicht dieser Anspruch immer im Konflikt zu Privatisierungsprojekten?

Es gibt da ein Spannungsfeld, das ist richtig. Aber der Begriff der Daseinsvorsorge ist unscharf und teils sogar irreführend. Beim öffentlichen Nahverkehr neigt jeder dazu, ihn zur Daseinsvorsorge zu zählen. Das hätte aber vor vierzig Jahren bei den Schwimmbädern auch jeder getan, und heute haben wir kein Problem damit, dass hier vieles privat ist. Bemerkenswert ist, dass gerade die Versorgung der Menschen mit so elementaren Gütern wie Nahrungsmitteln ohne Zögern dem privaten Handel überlassen wird. Ein wirkliches Problem aber ist, dass der Begriff der Daseinsvorsorge nahe legt, dass hier Wirtschaftlichkeit keine Rolle spielen soll. Das aber bedeutet Quersubventionierung. Und wieder muss der Steuerzahler für die Rechnung aufkommen.

Sie plädieren für den untätigen Staat?

Keineswegs. Der Staat muss aber nicht alles selbst machen, sondern nur schauen, dass die Märkte die entsprechenden Leistungen wirklich erbringen. Das ist dann der moderne Gewährleistungsstaat.

Auch ein Unionspolitiker wie Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust hat erklärt, der Verkauf etwa der Hamburgischen Elektriziätswerke HEW sei ein Fehler gewesen. Die Strompreise sind seit der Öffnung des Markts heftig gestiegen...

Die HEW sind nicht einfach privatisiert worden, sondern sie sind fusioniert mit dem Konzern Vattenfall. Wir haben im Strommarkt einen bedenklichen Konzentrationsprozess. Von neun Verbundunternehmen sind bloß vier übrig gebliegen, und die betreiben untereinander keinen effektiven Wettbewerb. Privatisierung ohne Wettbewerb aber ist ein Problem.

Ist die als Kontrollinstanz geschaffene Bundesnetzagentur ein taugliches Mittel im Kampf für mehr Wettbewerb?

Ja, auch wenn ihre Kompetenzen im Energiesektor zum Teil noch zu eng gefasst sind. Im Telekommunikationssektor waren die Befugnisse der Agentur dagegen sehr weit gefasst, und hier hatte die Privatisierung und Marktöffnung Erfolg. Heute herrscht ein reger Wettbewerb und die Telefonkosten der Verbraucher sind drastisch gesunken. Das liegt auch am technischen Fortschritt, aber eben nicht nur.

Privatisierung bedeutet also nicht weniger Staat, sondern erfordert im Gegenteil einen starken Staat - nur eben nicht mehr als Eigentümer oder Manager von Unternehmen, sondern als Regulierer?

Ja, bei natürlichen Monopolen wie in der Netzwirtschaft - Bahn, Strom, Wasser - unbedingt.

Beispiel Wasser: Rostock hat seine Wasserversorgung an den Konzern Eurawasser gegeben, dabei aber das Leitungsnetz nicht verkauft. Die private Seite investierte Unsummen, seit sechs Jahren sind nun die Wasserpreise nicht mehr gestiegen. Beleg dafür, dass man Netze grundsätzlich besser nicht veräußert?

Wettbewerbspolitisch ist die Trennung von staatlichem Netz und privater Nutzung ein Vorteil. Es gibt aber auch Nachteile. Bei einer Trennung von Netz und Betrieb haben die Netzeigner weniger Informationen über die nötigen Investitionen. Die Nutzer selbst haben diese Informationen und im übrigen ein großes Interesse an Pflege und Ausbau der Netze.

Was lässt sich sonst aus der Wasserprivatisierung in Rostock ableiten?

Vielleicht, dass die öffentliche Seite als Verkäufer lieber auf die möglichen Spätfolgen schauen sollte statt vor allem auf die Maximierung des Verkaufspreises. Es ist problematisch, wenn in der Politik kurzfristige finanzielle Kalküle langfristig wirkende Entscheidungen bestimmen.

Beispiel Krankenhäuser: In Hamburg hat der Konzern Asklepios viel Porzellan zerschlagen. Der Klinikkonzern Helios hingegen wird vielfach für sein Qualitätsmanagement gelobt. Zeigt dies, dass es bei Privatisierungen weniger auf das Ob ankommt als auf das Wie?

Aus Hamburg haben in der Tat viele Klagen zum Thema Asklepios die Monopolkommission erreicht. Niedergelassene Ärzte beschweren sich, weil - so heißt das bei den Medizinern - Patienten blutig aus den Kliniken entlassen wurden. Mit den Fallpauschalen gibt es im Gesundheitssystem einen Anreiz, lange Liegezeiten zu vermeiden, weil diese statt Geld nur Kosten bringen. Die privaten Konzerne gehen damit offenbar unterschiedlich um. Hier werden die Gerichte durch eine Verschärfung der Haftungsfolgen disziplinierend wirken müssen. Das könnte dann Mängel oder Fehler bei der Organisation oder der Behandlung von Patienten für die Kliniken finanziell sehr schmerzhaft machen.

Auch bei der Flugsicherung, bei Gefängnissen oder der Logistik der Bundeswehr gibt es konkrete Überlegungen, teilweise zu privatisieren. Bislang galt derlei in Deutschland als Tabu...

Beim Thema Sicherheit sollte man mit Privatisierungen sehr vorsichtig sein. Das ist wirklich ein Kernbereich von Staatlichkeit. Und, ganz pragmatisch, der Staat muss hier im Zweifel auch mal sehr schnell eingreifen können. In privatisierten Bereichen ist natürlich auch Steuerung möglich, aber die wirkt immer nur zeitverzögert. Hier handelt es sich also um eine staatspolitische Frage - nicht um eine ökonomische.

Das Interview führte Jonas Viering.

Jürgen Basedow ist Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg und Vorsitzender der Monopolkommission.

+ نوشته شده در  Fri 6 Jun 2008ساعت 5:21  توسط علی شیروانی  | 

 

پس از شروع انقلاب اسلامی بسیاری از خارجیان به ویژه آمریکاییان به تدریج از کشور خارج شده و تقریباً کلیه طرحها و قراردادهای منعقده با طرفهای ایرانی تعطیل و رها شد.
 
با پیروزی انقلاب اسلامی بر رژیم پهلوی و استقرار جمهوری اسلامی ایران تعدادی از قراردادهای منعقده با خارجیان مورد تجدیدنظر قرار گرفت و با تصمیم دولت فسخ شد یا اینکه عملاً به حالت تعلیق درآمد.
 
همچنین شورای انقلاب با تصویب قوانینی بانکها، بیمه ها و صنایع و کارخانجات بزرگ را ملی اعلام کرد و در تعدادی از شرکتها و مؤسسات اقتصادی مدیر موقت دولتی منصوب گردید. در مواردی اموال وابستگان به رژیم سابق و یا بعضی از خارجیان توسط دادگاههای انقلاب توقیف یا مصادره گردید.
 
 همزمان با تحولات مزبور برخی اتباع یا شرکتهای آمریکایی که مدعی ورود خسارت به خود در نتیجه حوادث انقلاب یا تصمیمات مراجع دولتی یا قضایی بودند به طرح دعوی علیه ایران و مؤسسات دولتی در دادگاههای آمریکا مبادرت نمودند.
 
چند روز پس از تسخیر سفارت آمریکا در تهران و تشدید بحران در روابط دو کشور رئیس جمهور وقت آمریکا ضمن اعلام وضعیت فوق العاده درباره روابط ایران و آمریکا، کلیه داراییها و اموال دولت ایران و سازمانها و شرکتهای دولتی در آمریکا و نزد بانکهای آمریکایی خارج از آمریکا را مسدود کرد.
 
پس از آن روند طرح دعاوی مختلف در محاکم آمریکا شتاب بیشتری گرفت به طوری که در آستانه امضای بیانیه های الجزایر بیش از 440 دعوی علیه سازمانها و مؤسسات دولتی ایرانی طرح شده بود.
 
در بیست و نهم دیماه 1359 دولتین جمهوری اسلامی ایران و ایالات متحده به منظور حل و فصل بحران موجود در روابط دو کشور که با گروگان گیری پنجاه و دو تن تبعه ایالات متحده در سفارت سابق آمریکا در تهران به وسیله دانشجویان پیرو خط امام (ره) تشدید شده بود با میانجیگری دولت الجزایر ترتیبات و تعهداتی را درقالب بیانیه های الجزایر پذیرفتند که از جمله انها ارجاع اختلافات حقوقی فیمابین به داوری مرضی الطرفین است. ذیلا خلاصه ای از تعهدات مذکور را در دو بخش مطرح نموده و سپس صلاحیت، تشکیلات و عملکرد دیوان داوری مورد بحث قرار می گیرد.
تعهدات مالی
 به موجب بیانیه های الجزایر آمریکا متعهد گردید که با اعاده وضع مالی ایران به قبل از 14 نوامبر 1979 کلیه اموال و دارائیهای مسدود شده ایران پس از گروگانگیری را آزاد و به ایران منتقل کند.
 
متقابلاً ایران نیز تعهد کرد که گروگانهای آمریکایی را تحویل دهد. اموال و دارائیهای ایران مشتمل بود بر وجوه نقدی (شامل اوراق بهادار و طلا)، اموال نظامی، اموال غیرنظامی و اموال دیپلماتیک. ایالات متحده وجوه نقدی ایران را که بالغ بر حدود 10 میلیارد دلار بود طبق ترتیبات مقرر در بیانیه ها در دو نوبت آزاد و به بانک مرکزی پرداخت کرد.
 
 در نوبت اول همزمان با امضای بیانیه ها حدود 8 میلیارد دلار از وجوه نزد بانکهای آمریکایی خارج از آمریکا آزاد و به حساب امانی نزد بانک اف انگلند واریز گردید. ازا ین حساب حدود 7/3 میلیارد دلار برای تسویه بدهی ایران ناشی از وام های سندیکایی به بانک فدرال رزرو نیویورک پرداخت گردید؛ حدود 418/1 میلیارد دلار نیز برای تسویه بدهی بانکهای ایرانی به بانکهای آمریکایی در حسابی بنام بانک مرکزی الجزایر در بانک اف انگلند به امانت گذارده شد؛ و بالاخره مابقی وجوه حدود 87/2 میلیارد دلار نقداً به ایران پرداخت شد.
 
 البته بعداً پس از تسویه وامهای سندیکایی مبلغ حدود 545 میلیون دلار (اصل و بهره) و تسویه بدهی بانکهای ایرانی مبلغ حدود 810 میلیون دلار (اصل و بهره) به ایران اعاده گردید. در نوبت دوم شش ماه بعد از انعقاد بیانیه ها حدود دو میلیارد دلار از وجوه نزد بانکهای آمریکایی داخل آمریکا آزاد شد که یک میلیارد دلار آن به حساب تضمینی جهت پرداخت احکام دیوان داوری دعاوی علیه ایران اختصاص یافت و بقیه نیز به ایران پرداخت گردید.
 
در خصوص سایر اموال ایران وضع به گونه دیگری است. ایالات متحده آمریکا برخلاف تعهداتی که در بیانیه های الجزایر بر عهده گرفته با طرح پاره ای استدلالات حقوقی غیرموجه از تحویل اموال نظامی ایران امتناع ورزیده و بجز غرامت قسمتی از این اموال که مطابق رأی دیوان داوری صادره در پرونده ب/1 (ادعای چهارم) محکوم به پرداخت آن شده بود و آن را پرداخته، از اجازه صدور و خارج کردن بقیه اموال نظامی ایران که در آمریکا است، خودداری می کند که همین امر موضوع دعوایی است که ایران علیه آن کشور در دیوان داوری مطرح نموده و در حال حاضر تحت رسیدگی است (پرونده ب/61) .
 
 در خصوص اموال و داراییهای دیپلماتیک ایران در آمریکا، نیز دولت آمریکا استرداد و تحویل آنها را موکول به عمل متقابل از سوی ایران می کند و در این مورد به کنوانسیون وین در مورد روابط دیپلماتیک و کنسولی (1961) استناد می جوید و استدلال می کند که اموال دیپلماتیک مشمول احکام خاص کنوانسیون مذکور بوده و از شمول بیانیه های الجزایر خارج است (پرونده های الف 4 و الف 7).
 
درباره اموال غیرنظامی ایران نیز، چون نحوه عمل آمریکا در مورد ترتیب استرداد این اموال بین طرفین محل اختلاف بود و آمریکا ترتیبات لازم را برای انتقال آنها مطابق بیانیه ها نداده بود، ایران دعوایی علیه آن کشور در دیوان داوری مطرح کرد و دیوان هم پس از رسیدگیهای لازم سرانجام آمریکا را مسئول دانست و به نفع ایران رأی داد و ایالات متحده را ملزم به پرداخت غرامت بابت این قبیل اموال دانست که در حال حاضر پرونده از حیث تقویم مبلغ خسارت تحت رسیدگی می باشد (پرونده الف/15 ـ دو: الف).
 
تعهدات حقوقی          
 به موجب بیانیه های الجزایر ایالات متحده متعهد گردید که 1) در امور داخلی ایران مداخله نکند 2) مجازاتهای تجاری و اقتصادی وضع شده پس از 14 نوامبر 1979 علیه ایران را لغو نماید 3) برای توقیف و استرداد اموال خانواده پهلوی و نزدیکان آن در آمریکا با ایران با شرایط مقرر در بیانیه ها همکاری کند 4) از دعاوی ایالات متحده یا اتباع آن کشور علیه ایران به علت تصرف سفارت سابق آمریکا یا گروگانگیری اتباع آمریکایی یا حوادث واقع شده در جریان انقلاب اسلامی تا زمان انعقاد بیانیه ها صرفنظر نماید و 5) به دعاوی حقوقی اتباع آمریکایی در محاکم آمریکا خاتمه داده و آنها را به داوری مرضی الطرفین ارجاع دهد.
 
 تفصیل و نحوه اجرای هریک از تعهدات مالی و حقوقی در بندهای مختلف بیانیه کلی (طی 15 ماده) آمده است .
 
همچنین ترتیبات لازم در اجرای توافق دولتین برای ایجاد داوری مرضی الطرفین جهت رسیدگی به دعاوی اتباع آمریکایی و اختلافات مالی و حقوقی فیمابین دو کشور در بیانیه حل و فصل دعاوی پیش بینی گردیده است.
 
 به غیر از این دو سند، راه و روشهای اجرایی بعضی توافقات مالی طرفین در سندی بنام «سند تعهدات» مشخص گردیده و همزمان با بیانیه ها منتشر و اجرا شده است.
 
تعدادی موافقتنامه فنی و تکنیکی و بانکی هم بین بانک مرکزی جمهوری اسلامی ایران ، بانک مرکزی الجزایر، بانک اف انگلند، فدرال رزرو نیویورک، بانک مرکزی هلند، و بانک تسویه هلند تنظیم و امضا شده که موضوع آنها نحوه آزاد شدن دارائی ها و حسابهای بانکی ایران و نگهداری حساب امانی اولیه و نیز نگهداری حساب تضمینی دیوان داوری می باشد.
 
دیوان داوری دعاوی ایران ـ ایالات متحده
 
1 – صلاحیت وتشکیلات دیوان
 
صلاحیت و وظایف دیوان طبق بیانیه ها اجمالاً عبارت است از رسیدگی به:
 
- ادعاهای اتباع ایالات متحده علیه دولت ایران و ادعاهای اتباع ایران علیه دولت ایالات متحده و هرگونه ادعای متقابل ناشی از قرارداد، معامله یا واقعه ای که مبنای تشکیل این ادعاها باشد
 
- ادعاهای دولتین ایران و آمریکا علیه یکدیگر ناشی از قراردادهای فیمابین در مورد خرید و فروش اجناس و خدمات و
 
- هرگونه اختلاف دولتین درباره تفسیر یا اجرای بیانیه ها.
 
از حیث تشکیلات دیوان دارای دو بخش حقوقی و اداری است. بخش حقوقی دیوان از سه شعبه مستقل هریک با سه عضو تشکیل شده است.. در هر شعبه یک داور آمریکایی، یک داور ایرانی و یک داور از کشور ثالث عضویت دارند. مشخصات اعضای کنونی شعب دیوان به شرح زیر است:
 
شعبه اول: آقای اسداله نوری (ایرانی)، آقای براوئر (امریکایی) و آقای برومس (فنلاندی)
 
شعبه دوم: آقای کوروش حسین عاملی (ایرانی)، آقای آلدریچ (امریکایی) و آقای اسکوبیشفسکی (لهستانی)
 
شعبه سوم: آقای محسن آقاحسینی (ایرانی)، خانم مک دانل (امریکایی) و اقای آرانجیو روئیز (ایتالیایی)
 
ریاست هر شعبه با داور بیطرف بوده و ریاست دیوان با آقای اسکوبیشفسکی است. همچنین هر شعبه دارای تعدادی دستیار حقوقی و منشی می باشد. به پرونده های مربوط به نقض یا تفسیر بیانیه های الجزایر در هیأت عمومی دیوان متشکل از نه نفر داوران سه شعبه رسیدگی می گردد.
 
 
امور اداری تحت نظر دبیرکل دیوان آقای پینتو از کشور سریلانکا فعالیت می نماید و شامل بخش های دبیرخانه، ترجمه، کارکنان و حسابداری است.
عملکرد دیوان
 دیوان داوری فعالیت خود را از دهم تیر ماه 1360 آغاز کرد. تعداد دعاوی که از بدو امر تاکنون نزد دیوان اقامه گردیده جمعاً بالغ بر 3963 فقره دعوی می گردد. طبقه بندی این دعاوی به حسب اصحاب دعوی و میزان خواسته به شرح زیر است:
 
   - تعداد 2884 فقره دعوی کمتر از 250 هزار دلار (دعاوی کوچک) و تعداد 961 فقره دعوی بیشتر از 250 هزار دلار (دعاوی بزرگ). اکثریت قریب به اتفاق این دعاوی توسط خواهانهای آمریکایی (اشخاص حقیقی و حقوقی) علیه دولت جمهوری اسلامی ایران و سازمانها و مؤسسات دولتی اقامه گردیده و دعاویی که توسط اتباع ایرانی علیه دولت آمریکا طرح شده، انگشت شمار بوده اند.
 
معهذا دعاوی دولت و سازمانها و مؤسسات ایرانی علیه اتباع آمریکایی در قالب دعاوی متقابل اقامه گردیده است. همچنین حدود 269 فقره از دعاوی کوچک و بزرگ مربوط به اتباع مضاعف بوده است. با توجه به اینکه این دعاوی توسط اتباع علیه دولتین اقامه گردیده، به دعاوی خصوصی نیز معروف می باشند.
 
- تعداد 20 فقره دعوی ناشی از اختلافات تفسیری یا نقض بیانیه های الجزایر (دعاوی الف) و 72 فقره دعوی ناشی از نقض قراردادهای خرید و فروش کالا و خدمات بین دولتین (دعاوی ب). چون اصحاب دعوی در این پرونده ها دولتین یا مؤسسات تحت کنترل آنها به مفهوم ماده (4) (3) 7 بیانیـه حل و فصل دعـاوی می باشند، از آنها به عنوان دعاوی دولتی نیز نام برده می شود.
 
دعاوی مذکور را از حیث موضوع نیز می توان در سه گروه دسته بندی کرد 1) دعاوی بانکی بین بانکهای آمریکایی و ایرانی که به علت انسداد دارائیهای ایران توسط دولت آمریکا پس از قضیه گروگانگیری بلاتسویه مانده و نیز مطالبات و اختلافات ناشی از وامهای سندیکایی که مؤسسات ایرانی از سندیکای متشکل از بانکهای آمریکایی یا با عضویت در بانکهای آمریکایی گرفته بودند 2) دعاوی ناشی از قراردادهای منعقده بین دولت آمریکا با اتباع آمریکایی با دولت ایران یا دستگاهها و مؤسسات ایرانی مانند قراردادهای خرید و فروش کالا و خدمات 3) دعاوی سلب مالکیت و ناشی از اقدامات مؤثر در حقوق مالکانه.
 
این دعاوی ناشی از اقدامات دولت جمهوری اسلامی ایران در ملی کردن بانکها، بیمه، صنایع، قراردادهای نفتی و نیز ناشی از اقدامات دیگر دولت یا مراجع انقلابی مانند دادگاهها و دادسراهای انقلاب اسلامی بوده است. از حیث تعداد ، دعاوی ناشی از نقض یا فسخ یا تعلیق قراردادهای منعقده بین دولت آمریکا یا اتباع آمریکایی با طرفهای ایرانی یا اختلافات ناشی از بجا ماندن اموال شخصی آمریکائیان در ایران بیشترین تعداد دعاوی را تشکیل می داده است.
 
تعداد دعاوی که تاکنون توسط دیوان مورد رسیدگی و حکم قرار گرفته و یا بوسیله اصحاب دعاوی حل و فصل گردیده، بالغ بر 3936 فقره می گردد که به ترتیب 960 دعوی بزرگ، 2884 دعوی کوچک و 91 دعوی دولتی بوده است.
 
همچنین تعداد احکام و قرارهای صادره توسط دیوان تا 22 آبان 1383 به ترتیب 600 حکم (شامل احکام ترافعی یا احکام مبتنی بر شرایط مرضی الطرفین) 83 قرار (شامل قرارهای اعدادی یا موقت) 1013 تصمیم یا دستور می باشد.          
 
در حال حاضر دعاوی خصوصی بطور کامل خاتمه یافته و تنها دعاوی باقیمانده نزد دیوان 17فقره دعوی دولتی است که جمهوری اسلامی ایران در 16 فقره آن خواهان و در یک فقره دیگر خوانده می باشد. در بین این دعاوی پرونده های ب/1، ب/61، الف/15 (دو: الف) ، الف/4 و الف/7 و الف/30 حائز اهمیت بیشتری می باشند.
 
 
دیپلماسی ایرانی : منبع : این بخش توسط شعبه لاهه دفتر خدمات حقوقی بین المللی سفارت ایران در لاهه تهیه شده است
+ نوشته شده در  Fri 6 Jun 2008ساعت 4:48  توسط علی شیروانی  | 

Clinton advisers have said she will bow out of the hard-fought race on Saturday. While the news pleases the millions of Obamanaics here, German commentators don't think Obama is in the clear yet. more...

+ نوشته شده در  Fri 6 Jun 2008ساعت 4:36  توسط علی شیروانی  | 

                  

 تهران  تیر 1387 

انجمن دفاع شهری نوین ایران با طرح برگزاری اولین کنفرانس اجتماعی صلح در ایران در نظر دارد به آنالیز پژوهشی وعلمی علل ناپایداری صلح در جهان بپردازد وبا یافتن علل اصلی رخدادهای خشونت بار نظامی در جهان که مکررا با طرح های مشابه اجتماعی تکرار می گردد به ارائه راهکارهای عملی حل بحرانهای نظامی وپیشگیری ازمواجهه با موارد جدید از طریق ارائه طرح های صلح بپردازد ، لذا مشارکت جدی پژوهشگران وصاحب نظران ایرانی ازسراسرجهان در این کنفرانس ملی توصیه می گردد .

 محورهای اساسی كنفرانس صلح :

 -1بررسی مفهومی : 

مفهوم صلح ،پايداری وناپايداری صلح

2-بررسی تاريخی :

پيشينه پايداری وناپايداری صلح در جهان

3 - بررسی اجتماعی :

بررسي رويكردهای جامعه شناختی  ،روانشناختی و انسانشناختی در رابطه با پایداری  و ناپایداری صلح در جهان

4- بررسی فاكتور های موثر در پایداری وناپایداری صلح در جهان ،همچون نقش تكنولوژی ، مديريت،اقتصاد، سياست، فرهنگ ، دين ، رسانه، معنويت وغيره

5- بررسی نظارتی وحقوقی

  •  بررسی حقوق بين الملل ناظر برشروع وخاتمه مخاصمات وخلا های احتمالی

  •  نقش تشكل های  غير دولتی (( NGO بعنوان نهاد های ناظر مردمی در پايداری وناپایداری صلح در جهان

  •  ارزيابی عملكرد شورای امنيت در تحقق صلحی پايداردر جهان وكاستی های احتمالی

  •  بررسی نقش نیروهای حافظ صلح در پایداری  و ناپایداری صلح در جهان

  •  ارزیابی عملکرد سازمان ملل در ایجاد وحفظ  صلحی پایدار در جهان

 6- بررسی تحليلی

  •  تحليل ناپايداری صلح درمواردی همچون : افغانستان،عراق، لبنان، سومالی ،فلسطین وغیره

  •  تحليل وضعيت آتی صلح در جهان

7- بررسی كاربردی وپيشگيرانه

پيشنهاد راهكارها ی عملی دستيابی به صلحی پايدار در جهان

پيشگيری درمواجهه با مخاصمات جديد، در مواردی همچون ايران ، سوريه، كره شمالی وغیره

 

 بدين وسيله از استادان وپژوهشگران وساير علاقمندان، دعوت بعمل می آيد تا طرح های صلح خود را در چهارچوب مقاله علمی تايپ شده درمحیط 3word 200  به هر دو زبان فارسی وانگليسی همراه با شرح فعاليت های علمی در ارتباط با عنوان های ياد شده به آدرس الکترونیکی دبیرخانه کنفرانس صلح peaceconference10@gmail.com ارسال نمايند. ارائه سخنرانی ها ترجیحا به زبان انگليسی است

 

  زمان بندی کنفرانس صلح:

آخرین مهلت ارسال مقالات:30 /3/87

تاریخ برگزاری کنفرانس: 30،31/4/87

اخرین مهلت ثبت نام در کنفرانس صلح:15/3 /87

 ثبت نام:

متقاضیان شرکت در همایش با واریز مبلغ 500000 ریال به حساب شماره  385658 ، بانک سپه  ، شعبه ملاصدرا، بنام انجمن دفاع شهری نوین ایران حداکثر تا تاریخ 15/3/87 وارسال فیش ثبت نام به آدرس peaceconference10@gmail.com می توانند در این کنفرانس شرکت نمایند

50% تخفیف ویژه جهت دانشجویان ، جانبازان ، خانواده معظم شهدا ومصدوین شیمیایی با ارسال مدرک معتبراز طرف انجمن دفاع شهری نوین ایران در نظر گرفته شده است

 نمایشگاه دستاوردهای صلح :

فعالان صلح می توانند دستاوردهای خود در رابطه با صلح شامل تالیفات ، پژوهش ها،هنرهای تجسمی ( تندیس های صلح ، آثار نقاشی)، سروده های موسیقی وشعرو غیره را جهت نمایش در حاشیه کنفرانس ارائه نمایند و در رابطه با رزرو غرفه با انجمن دفاع شهری نوین ایران تماس گیرند

  ثبت نام در کانون صلح:

انجمن دفاع شهری نوین ایران در حاشیه برگزاری کنفرانس صلح در نظر دارد کانون صلح انجمن دفاع شهری را فعال نماید . حمایت ازبرقراری صلح ، پژوهش در رابطه با صلح ، ارسال سفیران صلح به مناطق بحران خیز ، تلاش در جهت حل وفصل اختلافات در پیشگیری از جنگ ها وغیره از اهداف این کانون است ، متقاضیان فعالیت در این کانون با ارسال مدارک لازم وعضویت در انجمن دفاع شهری، فعالیت خود را در این کانون را آغاز می کنند

 صندوق جمع آوری کمک های مردمی:

انجمن دفاع شهری نوین ایران ،تشکلی غیر دولتی وغیر انتفاعی است که به دفاع غیر نظامی وایمنی شهر وشهروندان در برابرکلیه موارد حوادث غیر مترقبه بویژه مقابله با جنگ ها وجنگ های نوین می پردازد، حمایت از صلح بخش مهمی از فعالیت های این انجمن است،کلیه فعالیت های نهاد های مدنی باید توسط حمایت های مردمی به انجام رسد،بوروکراسی اداری وعدم مشارکت  مراجع دولتی در تقسیم عادلانه قدرت وامکانات اجتماعی باعث تاخیر در برگزاری کنفرانس صلح گردیده ،طرح اجرای این کنفرانس در اسفند 1385 از طرف انجمن دفاع شهری نوین ایران ارائه گردید وضمن مکاتبه بسیار با واحد های اداری دولتی در راستای بهره مندی از امکانات عمومی جامعه، با گذشت بیش از یکسال از طراحی کنفرانس صلح تا کنون رسما مساعدتی اعلام نگردیده،برخی از مراجع معتبر دولتی موافقت ضمنی خود را با برگزاری این کنفرانس شفاها اعلام نموده اند وتا کنون هیچگونه تفاهم نامه یا قراردادی با این مراجع به امضاء نرسیده، از آنجا که فعالیت های تشکل های غیر دولتی عموما باید توسط مردم تامین گردد لذا جهت تامین مخارج برگزاری این کنفرانس صندوق جمع آوری کمک های مردمی اعلام می گردد وداوطلبان می توانند کمک های مالی خود را به حساب شماره 385658 بانک سپه شعبه ملاصدرا بنام انجمن دفاع شهری نوین ایران واریز نمایند، حمایت مردمی در پشتیبانی مالی ومشارکت در اجرای کنفرانس صلح برایجاد اتمسفر مستقل ومردمی برای اعلام نظرات پژوهشگران کمک می نماید،لذا از حمایت های مردمی شما استقبال می نماییم .

 مشارکت در گروه موسیقی فرشتگان صلح:

آموزش وفعالیت در زمینه صلح از اوان کودکی باید آغاز گردد تا در آینده شاهد حضورانسانهای صلح جو در جامعه  باشیم لذا شرکت کنندگان کنفرانس صلح می توانند با معرفی کودکان خود به انجمن دفاع شهری در تشکیل گروه کر فرشتگان صلح مشارکت نمایند

 مشارکت در امور اجرایی کنفرانس صلح:

جهت برگزاری کنفرانس صلح نیاز به نیروی انسانی داوطلب وفعال در امور اجرایی کنفرانس می باشد ،داوطلبان می توانند تجربه کاری وسابقه فعالیت های خود را به انجمن اعلام نمایند ودرکمیته اجرایی کنفرانس صلح مشارکت داوطلبانه داشته باشند

 مشارکت در گروه ترجمه:

جهت ترجمه متون ومقالات واشعار صلح نیاز به همکاری داوطلبانه درگروه ترجمه می باشد ،داوطلبان همکاری خود را به انجمن اعلام نمایند

 نکته ای مهم برای پژوهشگران:

در طی یکسال فعالیت برای برگزاری این کنفرانس در برخورد با جامعه پژوهشگر به این نتیجه رسیدیم که برای انجام پژوهش وارسال مقالات در خواست پرداخت وجه ودریافت امتیازات اداری می نمایند ،ورغبتی به انجام کارهای ملی بدون دریافت حق الزحمه ندارند وشاهد آن بودیم که دلزدگی ورکود بر فکرهای خلاق واندیشمند ایرانی سایه افکنده، باید پژوهشگران عزیز را متوجه این نکته ساخت که فعالیت در ساختار تشکل های مدنی مستقل با  چهار چوب قوائد کلیشه ای ومنجمد سازمانهای اداری رسمی بسیار متفاوت است در تشکل های غیر دولتی افراد ایثارگر وداوطلب که عاشقانه در پی خدمت به میهن ومردم می باشند جای فعالیت دارند ، طرح کنفرانس صلح با توجه به تهدیدهای مهمی که جمهوری اسلامی ومردم ایران با آن مواجه می باشند، مسئله ای است که ایرانیان  با تمام وجود باید به طرح مسئله وارائه طریق برای پیشگیری از مواجهه کشور با مخاصمات نظامی باشند وازفرصت برگزاری این کنفرانس در جهت کمک به میهن خود استفاده نمایند همچنین با ارائه راهکارهای عملی به حل بحران های نظامی در سایر کشور های جهان نیز کمک کرده باشند. لذا بر هر ایرانی واجب است که نظرات خود را برای حل وفصل معضلات نظامی جهان در این کنفرانس اعلام نماید

 اولویت با پژوهشگران ایرانی:

برگزاری کنفرانس صلح در سطح ملی  و ویژه جامعه ایرانیان است ،ایرانیان مقیم کشوروپژوهشگران ایرانی مقیم سایر کشورها می توانند با ارائه طرح های صلح ،نظرات خود را در رابطه با حل وفصل اختلافات جهان اعلام نمایند،از آنجا که صلح مسئله ای جهانی است و ارائه نظر برای صلح ملیت خاصی نمی شناسد ،لذا اعلام نظرات ملیت های دیگر غیر ایرانی ساکن ایران وسایر کشورها پذیرفته می گردد ، در رابطه با اخذ ویزا واقامت در ایران ،  انجمن دفاع شهری نوین ایران  مسئولیتی ندارد ، وداوطلبان شرکت در کنفرانس صلح می توانند راسا اقدام نمایند.

 نکته ای مهم برای ایرانیان سراسر جهان:

ایرانیان در سراسر دنیا در هرمقطع تحصیلی که باشند،پیر،جوان،زن یا مرد،می توانند نظرات خود را برای کمک به حل وفصل معضلات جهان وبرقراری صلح پایدار به انجمن دفاع شهری نوین ایران اعلام نمایند

  کمک به اطلاع رسانی:

از آنجا که فراخوان این کنفرانس بعلت تعرفه های بسیار بالای روزنامه های کثیر الانتشار وعدم وجود قوانین حمایتی برای تشکل های غیر دولتی در روزنامه ای به چاپ نرسیده وهمچنین انجمن های غیر دولتی از داشتن روزنامه ، رادیو وتلوزیون مستقل محروم می باشند ،خواهشمند است کلیه دوستان وآشنایان خود را از برگزاری این کنفرانس مطلع سازید واز آنها بخواهید با مشارکت همه جانبه در برگزاری این کنفرانس بر غنای مردمی و غیردولتی آن بیفزایند

 

  در صورت لزوم می توانید با شماره 88033336  - 021 یا 09123348368 تماس حاصل نمایید.

جهت عضویت در انجمن دفاع شهری نوین ایران به آدرس www.citydefence.com مراجعه نمایید.

        باتشکر ، دکتر هما ناصری ، دبیر کنفرانس صلح

+ نوشته شده در  Sat 24 May 2008ساعت 13:27  توسط علی شیروانی  |